AGB Prolux Solutions AG

Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Allgemeines
1.1 Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschliesslich auf Grundlage dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Anderslautende Bedingungen des Bestellers, insbesondere dessen Einkaufsbedingungen, sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. 1.2 Werden dem Besteller diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen in einer anderen als der deutschen Sprache bekanntgegeben, so ist bei Übersetzungs-/Auslegungs- unterschieden ausschliesslich der deutsche Text massgeblich. Die Übersetzung in eine andere Sprache dient allein der Erleichterung der Verständlichkeit.

2. Angebot und Angebotsunterlagen
2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, sind für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung die schriftliche Verkaufsvereinbarung zwischen uns und dem Besteller oder, sofern nicht vorhanden, unsere schriftliche Auftragsbestätigung massgebend. 2.2 Die in unseren Unterlagen enthaltenen Angaben, insbesondere Zeichnungen, Schemas, technischen Daten und Leistungsbeschreibungen, sind nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Änderungen unserer Produkte bleiben ausdrücklich vorbehalten, ebenso Abweichungen in Bezug auf vorgelegte Muster. 2.3 Sämtliche Angebote, Abbildungen, technische Zeichnungen, Schemas und ähnliche Unterlagen bleiben in unserem Eigentum. Sie dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung weiterverwendet oder Dritten überlassen werden. Die Verletzung dieser Bestimmung macht schadenersatzpflichtig.

3. Preise, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
3.1 Alle unsere Preise in Katalogen und Preislisten sind freibleibend. Die massgebenden Preise bestimmen sich anhand der schriftlichen Verkaufsvereinbarung zwischen uns und dem Besteller oder, sofern nicht vorhanden, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. 3.2 Unsere Preise verstehen sich, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, ab Werk in Schweizer Franken zzgl. Mehrwertsteuer und LSVA in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung. 3.3 Die Bezahlung erfolgt zu den in der Verkaufsvereinbarung festgelegten Zahlungsbedingungen. Sind diese nicht bestimmt worden, so ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. 3.4 Mit unbenutztem Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde in Verzug und wir sind berechtigt, vom Kunden ab dem Verzugstag Zinsen in Höhe des üblichen Bankdiskonts am Ort unseres Sitzes, mindestens aber in der Höhe von 5% des Rechnungsbetrages zu fordern. 3.5 Bei Verzug sind wir berechtigt, die Lieferung bis zur vollständigen Bezahlung inkl. Verzugszinsen zurückzuhalten. Wir sind überdies berechtigt, die Auslieferung weiterer Aufträge des Bestellers, unbesehen der jeweiligen Zahlungsbedingungen, von deren Vorauszahlung oder einer Sicherheitsleistung abhängig zu machen oder die Aufträge zu annullieren. 3.6 Im Falle des Verzuges gelten gewährte Rabatte, Skonti und sonstige Vergünstigungen als widerrufen.

4. Liefertermin und Lieferverzug
4.1 Die angegebenen Liefertermine stellen weder Verfalltage noch Fixtermine dar, soweit nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart. 4.2 Bei Bestellungen auf Abruf behalten wir uns vor, den jeweiligen Liefertermin erst bei Eingang des Abrufs festzulegen. 4.3 Im Falle von Betriebsstörungen jeder Art, einschliesslich verspäteter Lieferung und Nichtlieferung von Rohmaterialien durch unsere Lieferanten, bei Streik, Aussperrung, Rohstoff- und Energiemangel, Verkehrsstörungen sowie allen anderen Fällen von höherer Gewalt, sind wir berechtigt, einseitig einen neuen Liefertermin festzulegen oder ohne Kostenfolge ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. 4.4 Bei von uns verschuldeter Überschreitung der Lieferfrist kann der Besteller nach einer von ihm schriftlich zu setzenden, angemessenen Nachfrist von mindestens 30 Tagen vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche stehen dem Besteller bei Lieferverzug nicht zu, für Ansprüche auf Schadenersatz gilt Ziff. 10. 4.5 Mehrkosten aufgrund von Sonderwünschen des Bestellers (Express, spezielle Ankunftszeit etc.) werden in Rechnung gestellt.

5. Liefermodalitäten
5.1 Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung ab Werk CH-9320 Arbon (Incoterms 2010). 5.2 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

6. Prüfungs- und Rügeobliegenheit
6.1 Der Besteller hat die Ware bei der Empfangnahme sofort zu prüfen. 6.2 Ergibt die Prüfung, dass die Ware Mängel aufweist, hat uns der Besteller die genauen Beanstandungen innerhalb von 8 Werktagen (inkl. Anliefertag und Samstag) nach Erhalt schriftlich zu melden. Allfällige Beweismittel (Schadenfotos etc.) sind der Rüge beizulegen. 6.3 Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung zu rügen, spätestens jedoch vor Ablauf der Gewährleistungsfrist gemäss Ziff. 8. 6.4 Verspätete Rügen bewirken den Untergang der Gewährleistungsansprüche.

7. Gewährleistung
7.1 Weist die gelieferte Ware einen von uns zu vertretenden Mangel auf, liefern wir nach Wahl kostenlosen Ersatz oder übernehmen die kostenlose Instandstellung des beanstandeten Produktes. Mehrfache Nachbesserungen unsererseits sind zulässig. 7.2 Andere Gewährleistungsansprüche stehen dem Besteller nicht zu. Für Ansprüche auf Schadenersatz gilt Ziff. 10. 7.3 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die entstanden sind durch ungeeignete oder unsachgemässe Verwendung, fehlerhafte Montage (insbesondere durch Nichtbeachtung der Montage- oder Bedienungsanleitungen, von Normen oder örtlichen Vorschriften), natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung, ungeeignete Betriebs-mittel, mangelhafte Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrund, unsachgemässe und ohne unsere vorherige Genehmigung erfolgte Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten seitens des Bestellers oder Dritter oder durch Einwirkung von Elementarschäden. 7.4 Im Weiteren sind Schäden verursacht durch den Einsatz von unsachgemässen Wärmeträgern, durch aggressives Wasser, zu hohen Wasserdruck, unsachgemässen elektrischen Anschluss oder ungenügende Absicherung sowie Schäden durch chemische oder elektrolytische Einflüsse, von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen. Ebenso erlischt der Gewährleistungsanspruch, wenn die
Heizkörper übermässiger Feuchtigkeit oder der Einwirkung von Chemikalien ausgesetzt sind, bei periodischer oder länger dauernder Entleerung der Anlage, Zugabe von Stoffen zum Heizwasser, welche auf Stahl oder Dichtungsmaterial aggressiv wirken können, übermässiger Schlamm-ablagerung in den Heizkörpern und zweitweiser oder ständiger Sauerstoffeinschleppung in die Anlage. 7.5 Ebenfalls von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Teile, die einem natürlichen Verschleiss unterliegen. 

8. Gewährleistungsfristen
8.1 Wird weder in der schriftlichen Verkaufsvereinbarung zwischen uns und dem Besteller oder, sofern nicht vorhanden, unserer schriftlichen Auftragsbestätigungen etwas anderes festgelegt, gilt für alle unsere Produkte (exkl. Zubehör und Verschleissteile) eine Gewährleistungsfrist von 24 Monaten ab Gefahrenübergang. 8.2 Für nachgelieferte Ware im Sinne von Ziff. 7.1 gelten wiederum die vorgenannten Gewährleistungsfristen. Nicht verlängert wird jedoch die Frist für den Teil der ursprünglich gelieferten Ware, welcher keine Mängel aufweist.

9. Warenrücknahme
9.1 Nicht im Rahmen der Gewährleistung zu ersetzende Ware wird nicht zurückgenommen. Es ist uns allerdings freigestellt, nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung mit dem Besteller lagerhaltige Ware zurückzunehmen, sofern sie bei der Rücksendung noch im Lieferprogramm enthalten und originalverpackt ist. 9.2 Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers.
9.3 Von einer Gutschrift werden Prüfgebühren, allfällige Versandspesen der Hinfracht, allfällige Instandstellungskosten sowie eine angemessene Umtriebsentschädigung in Abzug gebracht.

10. Haftungsbeschränkung
10.1 Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unsererseits, nicht aber unserer Hilfspersonen, haften wir gemäss den gesetzlichen Bestimmungen. Jede weitergehende Haftung, insbesondere auch für Mangelfolgeschäden, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.10.2 Von Prolux bezogene Handelswaren werden durch Prolux, nach der zugrundeliegenden und gültigen Qualitätssicherungsvereinbarung mit dem jeweiligen Lieferanten, nicht oder nur eingeschränkt einer Wareneingangsprüfung
unterzogen.

11. Eigentumsvorbehalt
11.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Tilgung des Kaufpreises inkl. allfällig geschuldeter Zinsen in unserem Eigentum. Wir behalten uns vor, gelieferte Ware am Sitz bzw. Wohnsitz des Bestellers in ein entsprechendes Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 
12.1 Für diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gilt vorbehaltlich nachstehender Regelung schweizerisches Recht. Der Eigentumsvorbehalt an einer zur Ausfuhr bestimmten Sache
untersteht dem Recht des Bestimmungsstaates. 12.2 Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit den Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller ist
Arbon TG, Schweiz. Wir behalten uns jedoch ausdrücklich das Recht vor, den Kunden an seinem Wohnsitz bzw. Sitz zu verklagen.

Arbon, August 2016